Politik

Hier werden Themen aus der Politik behandelt, oftmals auch mit kritischen Anmerkungen.

Bundestagswahl 2017

Nun ist es also passiert, sie Rechtspopulisten von der AfD ziehen in den Deutschen Bundestag ein. Angesichts der doch eklatanten Stimmenverluste der etablierten Volksparteien kann man feststellen, das eine nicht zu unterschätzende Anzahl der Menschen in Deutschland das Vertrauen zu ihren Volksvertretern verloren hat. Das kam nun nicht unbedingt überraschend, die Umfragen der letzten Wochen und Monate ließen das erahnen.

Bleibt nun abzuwarten wie es weitergeht. Die „Bereitschaft“ der SPD in die Opposition zu gehen hängt wohl auch eher damit zusammen, der AfD als drittstärkste Kraft im Land nicht die Oppositionsführung zu überlassen. Ob es nun wirklich zu der einzig möglichen Regierungsbildung zwischen CDU/CSU, FDP und Grünen kommen wird, dürfte wahrscheinlich vielen der Beteiligten noch Kopfschmerzen verursachen. Und ich wäre wirklich nicht überrascht, wenn wir in absehbarer Zeit nochmal zur Urne gebeten würden.

© votemanager.de

Denn ich kann mir nicht vorstellen, das Frau Merkel mit einer Minderheitsregierung antreten wird. Zudem heißt es nun gerade für CDU und SPD, die Zukunft einzuläuten. Für die CDU wird wichtig sein, eine(n) Nachfolger(in) für Merkel zu finden und zu etablieren. Die SPD muss sich ihren Stammwählern wieder glaubwürdiger und näher am Volk präsentieren.

Und Ziel aller demokratischen Parteien muss es unbedingt sein, die AfD nicht noch größer werden zu lassen, damit die Stimmung im Land nicht noch weiter nach rechts rückt. Dazu gehört aber auch unbedingt, das man sich der Probleme und Meinungen der Bürger auch annimmt und nicht einfach über die Köpfe weg entscheidet.

Bundestagswahl 2017 Read More »

Wahl-O-Mat-Desaster

Geht es nach dem Wahl-O-Mat, dann sollte ich wohl zur Bundestagswahl in zweieinhalb Wochen am ehesten Satire wählen. Die relativ dichten Abstände dahinter deuten wohl an, das unsere alteingesessenen Parteien mit ihren Wahlprogrammen gar nicht so weit auseinander liegen.

Wahl-O-Mat

Wobei das Rennen um das Kanzleramt wohl schon gelaufen sein dürfte. Das wird sich das Angela nicht mehr nehmen lassen, oder?

Wahl-O-Mat-Desaster Read More »

Der UN-Sicherheitsrat ist für den Arsch

landkarte

Gestern fand erneut eine Sitzung des UN-Sicherheitsrates statt und langsam aber sicher werden diese Sitzungen schon zur Gewohnheit.

Zwar verhängt man reichlich Sanktionen über Nordkorea und dessen Jung-Diktator Kim Jong Un, doch der lacht sich angesichts dieser Sanktionen weiterhin einen ins Fäustchen, verarscht weiterhin die ganze Welt mit seinen neuerlichen Atomwaffentests und schert sich einen Dreck darum, welche Sanktionen sein Volk weiter leiden lassen. Das haben Diktatoren leider so an sich, das ihnen das Gemeinwohl ihres jeweiligen Volkes ziemlich am Hintern vorbei geht.

Man wird diesen Irren nicht dazu bewegen können sein gefährliches Spiel aufzuhören, indem man im UN-Sicherheitsrat sein Tun „auf schärfste“ verurteilt. Erst recht kann man sich weitere eventuelle Sanktionen gegen Nordkorea getrost sparen, solange Chinesen und Russen nicht mitziehen. Denn solange sich Kim sicher sein kann, das diese beiden Mächte ihm quasi den Rücken freihalten bei seinem gefährlichem Spiel, wird er auch weiterhin die Welt und vor allem die USA provozieren.

Fraglich nur, wie lange der andere Irre in Amerika sich noch zurückhält und es „da unten“ so richtig kracht. Fraglich auch, ob sich bei einem eventuellen Eingreifen der Amerikaner Chinesen und Russen weiterhin so merkwürdig ruhig verhalten wie bisher. Tatsache ist, das es quasi fünf vor zwölf ist und man nur darauf warten muss, wann es eskaliert. Der UN-Sicherheitsrat macht sich in jedem Fall zur Zeit mächtig lächerlich und macht seinem Namen keine Ehre.

Wenn man es nicht schaffen sollte, Kim seine atomaren Spielereien ein für allemal abzugewöhnen die den Frieden in der Welt bedrohen, dann ist der Sicherheitsrat überflüssig und hat keinen Nutzen.

Der UN-Sicherheitsrat ist für den Arsch Read More »