Was passiert denn jetzt so in der Politik?

android

Zumindest im Moment sieht es ja aus, als plane unsere Bundeskanzlerette Angela Merkel ihren Rückzug.

Wenn man sich die Wahlergebnisse der vergangenen Landtagswahlen ansieht, dann ist dieser Rückzug sicherlich nicht ganz freiwillig. Aber sie scheint die Kurve so gerade noch zu bekommen, bevor man sie mit Schimpf und Schande vom Hof jagt. Doch ob die bisherige deutsche Über-Partei CDU nun mit den bisher gehandelten Kandidaten für den Parteivorsitz, Kramp-Karrenbauer, Spahn und Merz, sich wirklich so ausrichten kann, das sie auch vom Wähler wieder akzeptiert und gewählt werden kann, muss dann die Zeit zeigen.

Die langjährige einzig chancenreiche Rivalin SPD steht vor einem gewaltigen Umbruch. In den bisherigen Regierungskoalitionen zwar vertreten, doch eher darauf bedacht, das die Partei nicht vollständig zerfällt. Vom Anspruch eine sogenannte Volkspartei zu sein muss man sich schon lange verabschieden und im Moment scheint es für Frau Nahles und Genossen nur zu heißen: Arschbacken zusammen kneifen und durch da. Hat man bei der CDU zumindest noch Kandidaten für den Parteivorsitz, scheinen die bei der SPD meilenweit nicht zu sehen. Niemand der diese älteste deutsche Partei wieder auf Richtung bringen könnte…

Nun regieren diese “Volksparteien” weiter und es scheint für viele, als möchte Frau Merkel nur ihre letzte Amtszeit ableisten. Ob nun noch wirklich viel zählbares bei dieser Not-Koalition herauskommen wird, wage ich mal zu bezweifeln. Die Protagonisten in Berlin sind sich oftmals nicht grün und Kompromisse nur schwer zu verhandeln. Was dann dazu führt, das sich der geneigte Wähler – siehe letztmals in Bayern und Hessen – zum Protest hinreißen lässt.

Im günstigsten Fall wendet sich der Wähler den Grünen zu, die von den Streitigkeiten in Berlin im Moment noch am meisten profitieren. Im ungünstigsten Fall lässt man sich von den Parolen der AfD einlullen, was leider immer häufiger der Fall ist. Viele sind eben unzufrieden, fühlen sich von dieser Regierung nicht mehr vertreten, weil wichtige Themen nicht nach ihrem Gusto behandelt werden.

Der Rückzug von Frau Merkel könnte nur den positiven Nebeneffekt haben, das die AfD dann zumindest den für sie wichtigen Slogan “Weg mit Merkel” aus ihrem Parteiprogramm streichen kann. Wobei man gespannt sein darf, ob ihr nicht auf Dauer doch die Themen ganz ausgehen. Diese rechte Gruppierung wird man nur zur Bedeutungslosigkeit verdammen können, wenn alle anderen im Bundestag vertretenen Parteien sich wieder darauf besinnen, wofür sie gewählt worden sind.

Nämlich die Meinungen des Volkes zu repräsentieren und zu vertreten, will man nicht noch mehr Protest provozieren und produzieren.

Die Unzufriedenheit wählt Rechts

nurmalso

Durchaus historisches ist da gestern in Mecklenburg-Vorpommern passiert.

Denn erstmals wurde die viel gescholtene AfD nicht nur zweitstärkste Kraft im Land, sondern ließ auch die alteingesessene CDU hinter sich. Das dürfte gerade unserer Bundeskanzlerin Angela Merkel einen Stich ins Herz verpasst haben, dass gerade ihre Landsleute den ehemaligen “Volksparteien” einen deutlichen Denkzettel verpasst haben. Die Unzufriedenheit in Deutschland wird größer und viele die diese Unzufriedenheit bei früheren Wahlen durch nichtwählen ausdrückten, die sammelt die AfD nun peu a peu ein. Nicht nur in Meck-Pomm…

Man sollte und darf die gestrige Wahl nicht überbewerten, denn alle ostdeutschen Bundesländer gemeinsam bringen nicht so viele Wahlberechtigte zusammen wie beispielsweise Nordrhein-Westfalen, zur Verharmlosung besteht allerdings auch kein Grund. Das die AfD Regierungsbeteiligungen scheut wie der Teufel das Weihwasser scheint scheinbar niemanden zu stören, den Verantwortlichen in Berlin sollen abgestraft werden. Die Menschen sind mit vielen Entscheidungen nicht mehr einverstanden und Unzufriedenheit wählt eben heutzutage rechts.

Und die Alt-Parteien scheinen unfähig, die unzufriedenen Menschen wieder von sich zu überzeugen. Viele Wähler scheint es auch wenig bis überhaupt nicht zu interessieren was in ihrem Bundesland geschieht, denn Themen wie zum Beispiel die Flüchtlingsfrage das auch von der örtlichen AfD thematisiert wurde, scheinen die Menschen eher dazu bewegen, den Gang zu Wahlurne wahrzunehmen und ihren Protest so zu äußern.

Anders ist die Tatsache, dass laut Umfrage 80% der Meck-Pommern mit der Arbeit und dem Erreichten der bisherigen Koalition sehr zufrieden sind, nicht zu erklären. Wo das hinführen wird bleibt abzuwarten…