Varoufakis

Ist Griechenland dem #Grexit entronnen?

lupeWar es das jetzt?

17 Stunden lang haben die Staats- und Regierungschefs der Eurozone bis gestern vormittag verhandelt. Danach wurde Vollzug gemeldet. Aber noch nicht über weitere Hilfszahlungen, denn darüber muss jetzt erst noch verhandelt werden. Und ob das geschieht steht auch noch in den Sternen, denn nicht nur unserer Parlament muss noch sein „Ja“ dazu geben, auch die anderen europäischen Partner müssen darüber noch abstimmen. Wobei ich nicht glaube, dass man Griechenland jetzt quasi auf der Ziellinie verhungern lässt.

Bis zur gestrigen Einigung über weitere Verhandlungen haben der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras und bis vor kurzem auch sein zurückgetretener Finanzminister Janis Varoufakis hoch gepokert. Teilweise wurden die Nerven der beteiligten aufs äußerste strapaziert, es wurden Zusagen gemacht, es wurde öffentlich beschimpft, schlußendlich die griechische Bevölkerung befragt. Genutzt hat dies den Griechen wenig, denn die Glaubwürdigkeit von Tsipras und Co wurde von vielen in Frage gestellt.

Man kann die aktuelle griechische Regierung nicht für die vielen Fehler der Vergangenheit verantwortlich machen. Tsipras hat versucht seine Wahlversprechen eins zu eins durchzusetzen, wahrscheinlich aber nicht mit der Hartnäckigkeit seiner Verhandlungspartner gerechnet. Wobei bei mir am Wochenende der Eindruck entstand, als würden Kritiker und Medien das ganze zu einem Zweikampf zwischen Griechenland und Deutschland hochstilisieren.

Die bösen Deutschen in Person von Kanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble bekamen plötzlich ganz viel Kritik und auch im Internet ging da richtig die Post ab. Die – zugegeben – sehr harten Forderungen der Gläubiger in den Verhandlungen über ein neues Hilfspaket lösten unter dem Hashtag #ThisIsACoup einen wahren Kritik-Sturm aus. Da hatte man teilweise den Eindruck, Deutschland wolle sich Griechenland einverleiben und sogar das böse Wort „Nazi“ wurde mehr als einmal benutzt.

Doch im Endeffekt hatten und haben auch noch einige Mitgliedsländer mehr große Bedenken, den Griechen weitere Hilfen zu gewähren. Und ob Tsipras mit seinem Pokerspiel Erfolg hatte darf bezweifelt werden. Denn das schon angesprochene Referendum, in dem im Endeffekt gegen die Bedingungen der Geldgeber gestimmt wurde, war gelinde gesagt ein Schuss in den Ofen. Denn nun musste er sich viel drastischeren Forderungen der Euro-Partner beugen.

Und das muss er seinen Wählern auch erst einmal plausibel machen. Und sollte auch gleich erklären, dass die Quittung der griechische Bürger bezahlen muss, der sich in den nächsten Jahren auf harte Sparmaßnahmen einstellen muss. Und bis morgen muss Tsipras gleich mehrere Gesetze beschließen lassen, die sein Wahlprogramm ad absurdum führen. Denn versprochen hatte er wohl etwas zu großspurig, dass weder etwas gekürzt noch dass man sich andere Sparmaßnahmen bieten lassen werde.

Jetzt muss er Renten kürzen, die Mehrwertsteuer muss erhöht werden und die jetzt schon nicht zu den Reichen gehörenden Griechen werden dies deutlich zu spüren bekommen. Und diese Gesetze müssen beschlossen werden, nur um Verhandlungen über ein neues Rettungspaket überhaupt erst zu ermöglichen. Doch welche andere Möglichkeit hat man? Keine, man ist im Endeffekt den kompletten Euro-Partnern ausgeliefert, nicht nur Deutschland. Auch wenn einige das anders sehen oder sehen wollen…

Wenn man bedenkt dass die Finanzexperten noch im April/Mai schätzten, das etwa 30-40 Milliarden Euro nötig seien um Griechenland zu retten, spricht man jetzt schon ca. 85 Milliarden Euro. Was dann eine ungefähre Gesamtschuld von 350 Milliarden Euro ergibt, wovon immerhin über 100 Milliarden aus Deutschland stammen. Da müsste man mit nur 11 Millionen Einwohnern erst einmal einen strammen Überschuss erwirtschaften, um schon die Zinsen zurückzahlen zu können. Weshalb ich persönlich auch – Wohl oder Übel – eher für einen Schuldenschnitt plädieren würde, denn dieses Geld wird man voraussichtlich nie mehr wieder sehen. Eine Meinung die ich nicht alleine vertrete…

Tsipras hat am Schluß eingelenkt und endlich die erforderlichen Zugeständnisse gemacht, ohne die es auch nicht geht. Denn eine Hand wäscht die andere und ohne Gegenleistung bekommt auch ein Privatmann keinen Kredit. Zwar wird man sich, wenn es denn zum neuerlichen Hilfspaket kommen sollte, in den nächsten Jahren mächtig einschränken müssen, als Mitglied der Eurogruppe werden aber alle Partner ein Auge darauf haben, das wieder Wachstum im Land kommt und Griechenland auch ohne fremde Hilfe klar kommt. Das wird dauern und es wird schwierig aber es ist der einzig vernünftige Weg.

Ob Tsipras sein Einlenken politisch überleben wird? Schaun mer mal wie der Kaiser sagt…

Griechen-Referendum oder Wie verpisse ich mich um meine Haut zu retten

lupeKaum zu glauben was da abgeht.

Mittlerweile stößt wohl einigen schon das Wort „Griechenland“ sauer auf, auch mir. Wobei ich nichts gegen Land und Leute habe, wohl aber die die es vertreten. Denn was die Herren Tsipras und Varoufakis schon seit Monaten veranstalten, das grenzt schon an eine Riesen-Verarsche.

Fangen wir mal von vorne an. Die Finanzen des Landes wurden über lange Jahre schon von den Vorgänger-Regierungen mit vollen Händen ausgegeben und selbst was man nicht selbst erwirtschaften konnte gab man auch noch aus. Da wurden unter anderem Renten noch für die Generationen nach dem eigentlichen Empfänger ausbezahlt, Steuern bezahlte im Prinzip nur der kleine Mann und man hielt sich einen Beamtenapparat, der manch größerem Land zur Ehre reichen würde.

Es kam aber dann wie es kommen musste, Griechenland ging pleite. Nun, so etwas kann schlimm sein, muss es aber nicht. Schließlich ist man Mitglied der Europäischen Gemeinschaft und die setzte gleich einige Hebel in Form von Geldspritzen in Bewegung, um den Verbündeten nicht im Regen stehen zu lassen. Doch dann folgten die schon erwähnten Herren Tsipras und Varoufakis…

Sie schmetterten große Parolen ins Volk, ließen sich als Volksvertreter wählen und glaubten fortan, dass man von den Partnern der EU zwar Leistungen fordern könne, dafür aber so gut wie keine Gegenleistung erwartet werden dürfe. Und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EZB-Chef Mario Draghi spielten dieses Spielchen mit und überzeugten die europäischen Bündnispartner, dass man Griechenland in jedem Fall helfen müsse.

Ich hatte immer das Gefühl, dass nach einem gemeinsamen Gespräch der Protagonisten um bezüglich der Details der geführten Verhandlungen, die Herren Tsipras und Varoufakis sich grundsätzlich über die erzielten Ergebnisse anders äußerten als die übrigen EU-Vertreter. So als wären sie auf einer gänzlich anderen Veranstaltung gewesen…

Kommen wir zum Punkt, Griechenland ist pleite und die meisten Staaten der Euro-Mitgliedsländer sind auch weiterhin bereit, Griechenland zu halten sprich Geld fließen zu lassen. Natürlich erwartet man dafür auch Gegenleistungen, wo zum Beispiel Einsparungen im Staatshaushalt vorgenommen werden können oder wie man die oberen 10.000 auch mal zur Kasse bitten kann. Doch das Prinzip geben und nehmen scheint den Herren Tsipras und Varoufakis gänzlich unbekannt zu sein.

Sie versuchten bis zum Schluß, ihre schon fast kommunistische Grundhaltung durchzudrücken und machten nur Versprechungen, die sich schlußendlich alle als warme Luft erwiesen. Um dann am Wochenende zum großen Paukenschlag auszuholen, sämtliche Verhandlungen abzubrechen und die Teilnehmer auch noch öffentlich per heimischen TV zu brüskieren. Man werde sich von Europa nicht den Hals zuhalten lassen und werde nun quasi das Volk per Referendum befragen, was es denn möchte.

Doch mal ganz blöd gefragt: Über was möchte man abstimmen lassen? Denn seit gestern ist das aktuelle Hilfsprogramm ausgelaufen, Zahlungszusagen seitens der EU damit hinfällig, Griechenland ist offiziell pleite! Nicht nur die deutschen Steuerzahler dürften sich freuen dass Geld nach Griechenland gepumpt wurde, dass man niemals wieder sehen wird. Weil zwei Fast-Kommunisten glaubten, ihre Verhandlungspartner immer wieder hinhalten zu dürfen, leere Versprechungen machten und damit ein ganzes Land endgültig an die Wand zu fahren, nur weil man offensichtlich unfähig war auch mal Kompromisse einzugehen.

Und sich dann, wenn dieses groß angekündigte aber in meinen Augen überflüssige Referendum zu ihren Ungunsten ausgeht, still und heimlich wieder verpissen zu können. Danach schreibt dann wahrscheinlich jeder der Herren Tsipras und Varoufakis ein Buch, wie man es Europa fast gezeigt hätte, das alles nach ihrer Pfeife tanzt. Mir tun die Leute in Griechenland leid, die diese leidlichen Verschleierungs- und Verzögerungstaktiken ausbaden dürfen…