brexit

Was ein Volksentscheid oder eine Volksabstimmung „anrichten“ kann, das hat Großbritannien gerade mit dem Brexit erlebt.

Das Volksabstimmungen generell nichts schlechtes sein müssen, das zeigt die benachbarte Schweiz schon seit Jahren. Dort werden quasi alle größeren Fragen per Volksentscheid bestimmt. Und gerade bei uns dürfte diese Art der Mitbestimmung zumindest im Moment, da eine wirksame Opposition im Deutschen Bundestag eigentlich überhaupt nicht vorhanden ist eine Maßnahme sein, über die man einmal nachdenken sollte.

Denn der Unmut gegenüber unseren Volksvertretern wird landesweit immer größer, was nicht zuletzt den eher populistischen und rechtslastigen Gruppierungen scharenweise Wähler in die Arme treibt. Viele Leute fühlen sich von ihren Abgeordneten einfach nicht mehr richtig vertreten und vor allem nicht verstanden. „Die machen doch sowieso was sie wollen“ ist in diesem Zusammenhang ein oftmals gehörter Satz und so ganz von der Hand zu weisen ist er sicher auch nicht.

Selbst Landes- oder Ratspolitikern fehlt manchmal das Verständnis für ihre Bundeskollegen und gerade sie bekommen den Unmut der Bevölkerung teilweise drastisch mitgeteilt. Auch ich bin nicht gerade ein Freund von Entscheidungen, die das EU-Parlament trifft und die dann seine Mitgliedsländer um- und durchsetzen müssen. Europa ist für mich ein Kontinent, der gemeinsamen zollfreien Handel treiben sollte, in dem Reisefreiheit ohne Pass bestehen soll und mehr nicht.

Gesetze und Bestimmungen sollten hingegen jedem Staat alleine überlassen werden, weshalb ich eine gewisse Wut der Briten gegen die EU durchaus verstehen kann. Und ganz bestimmt wer die Entscheidung der Briten genau so begründet und über die weitreichenden drohenden Folgen hat sich ein Großteil der Befürworter des Brexit schlecht informiert oder schlicht und einfach überhaupt keine Gedanken gemacht. Was wiederum auch ein großer Nachteil eines bundesweiten Volksentscheides wäre.

Denn eine solche Entscheidungsform ist natürlich auch eine Bühne für Populisten. Und leider gibt es auch bei uns zu viele Menschen, die Informationen eher als zweitrangig betrachten, die aber jede noch so gewagte These oder Voraussage dankbar aufnehmen. Ich wage zu behaupten, dass eine Abstimmung über einen eventuellen Austritt Deutschlands aus der EU gerade im Moment sicher ein ähnliches Debakel gegeben hätte wie in Großbritannien.

Ein Volksentscheid ist letztlich ein demokratisches Werkzeug, um das Volk direkt in wichtige Entscheidungen einzubeziehen. Doch dazu sind zu dem entsprechenden Themen Informationen notwendig und das so umfassend wie möglich. Der mündige Bürger wird seine Entscheidung selbst finden, zumindest wenn er sich mit dem entsprechenden Thema wirklich befasst.

Und gerade das Thema Information scheint bei unseren britischen Nachbarn nicht so sehr auf der Tagesordnung gestanden haben, wie die Medienberichte zu diversen Demonstrationen zum Thema Brexit im Königreich zeigen. Doch so eine weitreichende Entscheidung jetzt wieder rückgängig zu machen, dürfte fast unmöglich sein. Auch darüber muss man sich bei einem Volksentscheid natürlich vorher Gedanken machen.

Denn dieser Brexit brachte jetzt nur drei Dinge: Ein geteiltes Volk, dessen EU-Befürworter jetzt mächtig in den Arsch gekniffen sind und ein Königreich, das eventuell wegen dieser Volksabstimmung langsam zerbröckelt. Und eine neue Premierministerin, die diesen Scherbenhaufen jetzt wieder in halbwegs ruhige Bahnen lenken darf. Zu beneiden ist sie um diesen Posten sicherlich nicht…

Wobei viele wenigstens insgeheim auch froh sein dürften, dass Die Briten nun nicht mehr zum Club gehören. Denn gerade für sie galten viele Ausnahmeregelungen, gerade auch in finanzieller Hinsicht.

Grafikquelle: © Link

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