Bananenrepublik Deutschland

nurmalso

Ohne jetzt den Klugscheißer geben zu wollen aber ich hatte damit gerechnet, das die Jamaika-Koalition in die Hose geht.

Diesen politischen Selbstdarstellern scheint es allemal wichtiger gewesen zu sein ihre Wählerklientel bei der Stange zu halten und nicht zu vergraulen, als auch nur einen Schritt in Richtung Kompromiss zu gehen. Und mit der FDP und namentlich Christian Linder haben zumindest 3 Parteien jetzt scheinbar auch einen Sündenbock für das scheitern der Sondierungsgespräche.

Wobei ich auch nicht unbedingt davon überzeugt bin, das man angeblich kurz vor einer Einigung stand. Doch wenn man für eine Sondierung schon 4 Wochen benötigt, wäre eine eventuelle Koalition trotzdem noch in weiter Ferne gewesen und an eine spätere Friede-Freude-Eierkuchen-Zusammenarbeit in einer Regierung zu glauben fällt mir auch schwer.

Doch spätestens jetzt wäre es eigentlich an der Zeit, vom hohen Politiker-Roß herunter zu steigen und dem Wähler zu zeigen, das man gewillt ist eine Regierung zu bilden und der AfD nicht noch mehr Wähler in die Netze zu treiben. Das man bei Neuwahlen mit Sicherheit Stimmen einbüßen würde, das sollte jedem der vermeintlichen Jamaikaner – aber auch der SPD – klar sein.

Wenn es überhaupt Gewinner geben sollte, dann nur ganz rechts oder ganz links im politischen Spektrum. Mich wundert dieser Tage nur, das sich sowohl die Linke als auch die AfD auffallend mit einer Bewertung der Sondierungen zurück hält. Auch bin ich davon überzeugt, das die Wahlbeteiligung bei einer eventuellen Neuwahl sicher schwächer ausfallen würde, weil viele auf diese Macht- und Profilierungsspielchen unserer Spitzenpolitiker gelinde gesagt keinen Bock mehr haben.

Ich habe noch die Aussagen eines Politikwissenschaftlers im Ohr der vor der letzten Bundestagswahl äußerte, das die Unterscheidungsmerkmale der etablierten Parteien mittlerweile für viele Wähler nicht mehr klar zu erkennen seien. Offenbar sind sie aber noch in einem solchen Umfang vorhanden, das selbst eine Zusammenarbeit mit vertretbaren Kompromissen für vier Parteien unmöglich erscheint.

Nun darf man gespannt sein wie es weiter geht. Da Frau Merkel Neuwahlen vermeiden möchte, CDU/CSU, FDP und Grüne zu einer Koalition scheinbar nicht fähig sind, dürfte der Schwarze Peter nun langsam aber sicher zur SPD wandern, auch wenn die sich schon am Wahlabend als Opposition positioniert hat. Eine erneute “GroKo” dürfte die SPD allerdings in Zukunft noch mehr in der Bedeutungslosigkeit versinken lassen.

Bleibt also nur die Bananenrepublik Deutschland übrig, wenn GroKo nicht gewollt und Jamaika nicht gekonnt wird. Es wird wirklich Zeit das jemand in diesem Schattenkabinett aus Eitelkeiten mal mit der Faust auf den Tisch Haut, bevor hier bei uns noch die Revolution ausbricht.

Ich habe fertig!

Bundestagswahl 2017

Nun ist es also passiert, sie Rechtspopulisten von der AfD ziehen in den Deutschen Bundestag ein. Angesichts der doch eklatanten Stimmenverluste der etablierten Volksparteien kann man feststellen, das eine nicht zu unterschätzende Anzahl der Menschen in Deutschland das Vertrauen zu ihren Volksvertretern verloren hat. Das kam nun nicht unbedingt überraschend, die Umfragen der letzten Wochen und Monate ließen das erahnen.

Bleibt nun abzuwarten wie es weitergeht. Die “Bereitschaft” der SPD in die Opposition zu gehen hängt wohl auch eher damit zusammen, der AfD als drittstärkste Kraft im Land nicht die Oppositionsführung zu überlassen. Ob es nun wirklich zu der einzig möglichen Regierungsbildung zwischen CDU/CSU, FDP und Grünen kommen wird, dürfte wahrscheinlich vielen der Beteiligten noch Kopfschmerzen verursachen. Und ich wäre wirklich nicht überrascht, wenn wir in absehbarer Zeit nochmal zur Urne gebeten würden.

© votemanager.de

Denn ich kann mir nicht vorstellen, das Frau Merkel mit einer Minderheitsregierung antreten wird. Zudem heißt es nun gerade für CDU und SPD, die Zukunft einzuläuten. Für die CDU wird wichtig sein, eine(n) Nachfolger(in) für Merkel zu finden und zu etablieren. Die SPD muss sich ihren Stammwählern wieder glaubwürdiger und näher am Volk präsentieren.

Und Ziel aller demokratischen Parteien muss es unbedingt sein, die AfD nicht noch größer werden zu lassen, damit die Stimmung im Land nicht noch weiter nach rechts rückt. Dazu gehört aber auch unbedingt, das man sich der Probleme und Meinungen der Bürger auch annimmt und nicht einfach über die Köpfe weg entscheidet.

Wahl-O-Mat-Desaster

Geht es nach dem Wahl-O-Mat, dann sollte ich wohl zur Bundestagswahl in zweieinhalb Wochen am ehesten Satire wählen. Die relativ dichten Abstände dahinter deuten wohl an, das unsere alteingesessenen Parteien mit ihren Wahlprogrammen gar nicht so weit auseinander liegen.

Wahl-O-Mat

Wobei das Rennen um das Kanzleramt wohl schon gelaufen sein dürfte. Das wird sich das Angela nicht mehr nehmen lassen, oder?