Weiter gehts in Amerika

lupe

Gut, einen kleinen erwartbaren Dämpfer hat er bekommen, der Donald

Aber ansonsten hat sich an Amerikas überwiegender Gesinnung nichts geändert. Zwar haben die Demokraten jetzt die Mehrheit im Repräsentantenhaus erreicht, mehr aber auch nicht. Künftig wir der amerikanische Präsident nicht mehr ganz so locker regieren kann wie in den vergangenen zwei Jahren gewohnt. Und doch darf man skeptisch sein, ob sich in Amerika nun entscheidend viel ändert.

Das wahrscheinliche Szenario wird sein, das dieses Trumpeltier weiter Unfrieden stiftet wie bisher. Alleine schon diese scheinheilige Zusage an die Demokraten, man möge man sich jetzt doch wieder dem Zusammenhalt des Landes widmen und in diesem Sinne zusammen arbeiten, wird schon bald wieder – wie so vieles – eine bloße Floskel bleiben.

Denn die Demokraten werden, wenn sie eventuelle Gesetzesänderungen blockieren, automatisch jetzt von ihm als die Bösen dargestellt werden, die seine Arbeit und die wirtschaftliche Zukunft der Staaten blockieren. Er wird auch weiterhin seine Halbwahrheiten und Lügen verbreiten und das schlimmste dabei ist: Die überwiegenden Amerikaner glauben ihm das.

Die einzig wirkliche Ausweg aus dieser Misere wird sein, das Trump eines plötzlichen Todes heimgesucht wird, damit die Welt wenigstens halbwegs wieder zur Ruhe kommt. Ob sich dann nun wirklich alles wieder zum besseren ändert, wird dann die Zeit zeigen. Aber wenn man einmal den ganz extremen Fall bedenkt, das dieser Schwachmat noch weitere sechs Jahre sein Unwesen treibt, dann enden die Amerikaner im Bürgerkrieg und der Rest der Welt ist sich im günstigsten Fall spinnefeind.

Was passiert denn jetzt so in der Politik?

android

Zumindest im Moment sieht es ja aus, als plane unsere Bundeskanzlerette Angela Merkel ihren Rückzug.

Wenn man sich die Wahlergebnisse der vergangenen Landtagswahlen ansieht, dann ist dieser Rückzug sicherlich nicht ganz freiwillig. Aber sie scheint die Kurve so gerade noch zu bekommen, bevor man sie mit Schimpf und Schande vom Hof jagt. Doch ob die bisherige deutsche Über-Partei CDU nun mit den bisher gehandelten Kandidaten für den Parteivorsitz, Kramp-Karrenbauer, Spahn und Merz, sich wirklich so ausrichten kann, das sie auch vom Wähler wieder akzeptiert und gewählt werden kann, muss dann die Zeit zeigen.

Die langjährige einzig chancenreiche Rivalin SPD steht vor einem gewaltigen Umbruch. In den bisherigen Regierungskoalitionen zwar vertreten, doch eher darauf bedacht, das die Partei nicht vollständig zerfällt. Vom Anspruch eine sogenannte Volkspartei zu sein muss man sich schon lange verabschieden und im Moment scheint es für Frau Nahles und Genossen nur zu heißen: Arschbacken zusammen kneifen und durch da. Hat man bei der CDU zumindest noch Kandidaten für den Parteivorsitz, scheinen die bei der SPD meilenweit nicht zu sehen. Niemand der diese älteste deutsche Partei wieder auf Richtung bringen könnte…

Nun regieren diese “Volksparteien” weiter und es scheint für viele, als möchte Frau Merkel nur ihre letzte Amtszeit ableisten. Ob nun noch wirklich viel zählbares bei dieser Not-Koalition herauskommen wird, wage ich mal zu bezweifeln. Die Protagonisten in Berlin sind sich oftmals nicht grün und Kompromisse nur schwer zu verhandeln. Was dann dazu führt, das sich der geneigte Wähler – siehe letztmals in Bayern und Hessen – zum Protest hinreißen lässt.

Im günstigsten Fall wendet sich der Wähler den Grünen zu, die von den Streitigkeiten in Berlin im Moment noch am meisten profitieren. Im ungünstigsten Fall lässt man sich von den Parolen der AfD einlullen, was leider immer häufiger der Fall ist. Viele sind eben unzufrieden, fühlen sich von dieser Regierung nicht mehr vertreten, weil wichtige Themen nicht nach ihrem Gusto behandelt werden.

Der Rückzug von Frau Merkel könnte nur den positiven Nebeneffekt haben, das die AfD dann zumindest den für sie wichtigen Slogan “Weg mit Merkel” aus ihrem Parteiprogramm streichen kann. Wobei man gespannt sein darf, ob ihr nicht auf Dauer doch die Themen ganz ausgehen. Diese rechte Gruppierung wird man nur zur Bedeutungslosigkeit verdammen können, wenn alle anderen im Bundestag vertretenen Parteien sich wieder darauf besinnen, wofür sie gewählt worden sind.

Nämlich die Meinungen des Volkes zu repräsentieren und zu vertreten, will man nicht noch mehr Protest provozieren und produzieren.

Bananenrepublik Deutschland

nurmalso

Ohne jetzt den Klugscheißer geben zu wollen aber ich hatte damit gerechnet, das die Jamaika-Koalition in die Hose geht.

Diesen politischen Selbstdarstellern scheint es allemal wichtiger gewesen zu sein ihre Wählerklientel bei der Stange zu halten und nicht zu vergraulen, als auch nur einen Schritt in Richtung Kompromiss zu gehen. Und mit der FDP und namentlich Christian Linder haben zumindest 3 Parteien jetzt scheinbar auch einen Sündenbock für das scheitern der Sondierungsgespräche.

Wobei ich auch nicht unbedingt davon überzeugt bin, das man angeblich kurz vor einer Einigung stand. Doch wenn man für eine Sondierung schon 4 Wochen benötigt, wäre eine eventuelle Koalition trotzdem noch in weiter Ferne gewesen und an eine spätere Friede-Freude-Eierkuchen-Zusammenarbeit in einer Regierung zu glauben fällt mir auch schwer.

Doch spätestens jetzt wäre es eigentlich an der Zeit, vom hohen Politiker-Roß herunter zu steigen und dem Wähler zu zeigen, das man gewillt ist eine Regierung zu bilden und der AfD nicht noch mehr Wähler in die Netze zu treiben. Das man bei Neuwahlen mit Sicherheit Stimmen einbüßen würde, das sollte jedem der vermeintlichen Jamaikaner – aber auch der SPD – klar sein.

Wenn es überhaupt Gewinner geben sollte, dann nur ganz rechts oder ganz links im politischen Spektrum. Mich wundert dieser Tage nur, das sich sowohl die Linke als auch die AfD auffallend mit einer Bewertung der Sondierungen zurück hält. Auch bin ich davon überzeugt, das die Wahlbeteiligung bei einer eventuellen Neuwahl sicher schwächer ausfallen würde, weil viele auf diese Macht- und Profilierungsspielchen unserer Spitzenpolitiker gelinde gesagt keinen Bock mehr haben.

Ich habe noch die Aussagen eines Politikwissenschaftlers im Ohr der vor der letzten Bundestagswahl äußerte, das die Unterscheidungsmerkmale der etablierten Parteien mittlerweile für viele Wähler nicht mehr klar zu erkennen seien. Offenbar sind sie aber noch in einem solchen Umfang vorhanden, das selbst eine Zusammenarbeit mit vertretbaren Kompromissen für vier Parteien unmöglich erscheint.

Nun darf man gespannt sein wie es weiter geht. Da Frau Merkel Neuwahlen vermeiden möchte, CDU/CSU, FDP und Grüne zu einer Koalition scheinbar nicht fähig sind, dürfte der Schwarze Peter nun langsam aber sicher zur SPD wandern, auch wenn die sich schon am Wahlabend als Opposition positioniert hat. Eine erneute “GroKo” dürfte die SPD allerdings in Zukunft noch mehr in der Bedeutungslosigkeit versinken lassen.

Bleibt also nur die Bananenrepublik Deutschland übrig, wenn GroKo nicht gewollt und Jamaika nicht gekonnt wird. Es wird wirklich Zeit das jemand in diesem Schattenkabinett aus Eitelkeiten mal mit der Faust auf den Tisch Haut, bevor hier bei uns noch die Revolution ausbricht.

Ich habe fertig!