lupeWar es das jetzt?

17 Stunden lang haben die Staats- und Regierungschefs der Eurozone bis gestern vormittag verhandelt. Danach wurde Vollzug gemeldet. Aber noch nicht über weitere Hilfszahlungen, denn darüber muss jetzt erst noch verhandelt werden. Und ob das geschieht steht auch noch in den Sternen, denn nicht nur unserer Parlament muss noch sein „Ja“ dazu geben, auch die anderen europäischen Partner müssen darüber noch abstimmen. Wobei ich nicht glaube, dass man Griechenland jetzt quasi auf der Ziellinie verhungern lässt.

Bis zur gestrigen Einigung über weitere Verhandlungen haben der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras und bis vor kurzem auch sein zurückgetretener Finanzminister Janis Varoufakis hoch gepokert. Teilweise wurden die Nerven der beteiligten aufs äußerste strapaziert, es wurden Zusagen gemacht, es wurde öffentlich beschimpft, schlußendlich die griechische Bevölkerung befragt. Genutzt hat dies den Griechen wenig, denn die Glaubwürdigkeit von Tsipras und Co wurde von vielen in Frage gestellt.

Man kann die aktuelle griechische Regierung nicht für die vielen Fehler der Vergangenheit verantwortlich machen. Tsipras hat versucht seine Wahlversprechen eins zu eins durchzusetzen, wahrscheinlich aber nicht mit der Hartnäckigkeit seiner Verhandlungspartner gerechnet. Wobei bei mir am Wochenende der Eindruck entstand, als würden Kritiker und Medien das ganze zu einem Zweikampf zwischen Griechenland und Deutschland hochstilisieren.

Die bösen Deutschen in Person von Kanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble bekamen plötzlich ganz viel Kritik und auch im Internet ging da richtig die Post ab. Die – zugegeben – sehr harten Forderungen der Gläubiger in den Verhandlungen über ein neues Hilfspaket lösten unter dem Hashtag #ThisIsACoup einen wahren Kritik-Sturm aus. Da hatte man teilweise den Eindruck, Deutschland wolle sich Griechenland einverleiben und sogar das böse Wort „Nazi“ wurde mehr als einmal benutzt.

Doch im Endeffekt hatten und haben auch noch einige Mitgliedsländer mehr große Bedenken, den Griechen weitere Hilfen zu gewähren. Und ob Tsipras mit seinem Pokerspiel Erfolg hatte darf bezweifelt werden. Denn das schon angesprochene Referendum, in dem im Endeffekt gegen die Bedingungen der Geldgeber gestimmt wurde, war gelinde gesagt ein Schuss in den Ofen. Denn nun musste er sich viel drastischeren Forderungen der Euro-Partner beugen.

Und das muss er seinen Wählern auch erst einmal plausibel machen. Und sollte auch gleich erklären, dass die Quittung der griechische Bürger bezahlen muss, der sich in den nächsten Jahren auf harte Sparmaßnahmen einstellen muss. Und bis morgen muss Tsipras gleich mehrere Gesetze beschließen lassen, die sein Wahlprogramm ad absurdum führen. Denn versprochen hatte er wohl etwas zu großspurig, dass weder etwas gekürzt noch dass man sich andere Sparmaßnahmen bieten lassen werde.

Jetzt muss er Renten kürzen, die Mehrwertsteuer muss erhöht werden und die jetzt schon nicht zu den Reichen gehörenden Griechen werden dies deutlich zu spüren bekommen. Und diese Gesetze müssen beschlossen werden, nur um Verhandlungen über ein neues Rettungspaket überhaupt erst zu ermöglichen. Doch welche andere Möglichkeit hat man? Keine, man ist im Endeffekt den kompletten Euro-Partnern ausgeliefert, nicht nur Deutschland. Auch wenn einige das anders sehen oder sehen wollen…

Wenn man bedenkt dass die Finanzexperten noch im April/Mai schätzten, das etwa 30-40 Milliarden Euro nötig seien um Griechenland zu retten, spricht man jetzt schon ca. 85 Milliarden Euro. Was dann eine ungefähre Gesamtschuld von 350 Milliarden Euro ergibt, wovon immerhin über 100 Milliarden aus Deutschland stammen. Da müsste man mit nur 11 Millionen Einwohnern erst einmal einen strammen Überschuss erwirtschaften, um schon die Zinsen zurückzahlen zu können. Weshalb ich persönlich auch – Wohl oder Übel – eher für einen Schuldenschnitt plädieren würde, denn dieses Geld wird man voraussichtlich nie mehr wieder sehen. Eine Meinung die ich nicht alleine vertrete…

Tsipras hat am Schluß eingelenkt und endlich die erforderlichen Zugeständnisse gemacht, ohne die es auch nicht geht. Denn eine Hand wäscht die andere und ohne Gegenleistung bekommt auch ein Privatmann keinen Kredit. Zwar wird man sich, wenn es denn zum neuerlichen Hilfspaket kommen sollte, in den nächsten Jahren mächtig einschränken müssen, als Mitglied der Eurogruppe werden aber alle Partner ein Auge darauf haben, das wieder Wachstum im Land kommt und Griechenland auch ohne fremde Hilfe klar kommt. Das wird dauern und es wird schwierig aber es ist der einzig vernünftige Weg.

Ob Tsipras sein Einlenken politisch überleben wird? Schaun mer mal wie der Kaiser sagt…

Mein Name ist Hans

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Dieser Beitrag wurde 1 mal kommentiert

  1. Thomas

    Das Thema ist zwar vorerst vom Tisch, dennoch, in diesem Bereich muss sich doch einiges ändern, damit zukünftig kein weiteres EU Land in eine solche Situation gerät, denn letzendlich kann es am Ende jeden von uns treffen.